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Potsdam - Nachdem für den heutigen Abend insgesamt fünf Versammlungen in Potsdam bei der Versammlungsbehörde angemeldet wurden, hatte die Polizeiinspektion Potsdam mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei und der Reiterstaffel der Bundespolizei einen Polizeieinsatz vorbereitet. 

Während am Platz der Einheit, am Filmmuseum, Am Nauener Tor und am Brandenburger Tor stationäre Versammlungen friedlich durchgeführt wurden, verlief ein angemeldeter Aufzug, beginnend und endend am Bassinplatz, der thematisch gegensätzlich zu den stationären Versammlungen zu betrachten war, ebenfalls friedlich. Entlang der Aufzugsstrecke kam es vereinzelt zu Störversuchen von Meinungsgegnern, welche jedoch durch strikte Trennung durch die Polizei ohne Beeinflussung des Aufzugs blieben. 

Eine weitere jedoch unangemeldete Versammlung führten mehrere Personen ebenfalls durch die Innenstadt durch. Die Personen, welche thematisch die Eindämmungsmaßnahmen ablehnten, setzten sich als so genannter Lichterspaziergang über verschiedenen Straßen der Innenstadt in Richtung Hegelallee in Bewegung. Auf diesem Weg wurde die Gruppe von einer anderen Gruppe Meinungsgegner verfolgt. Der Polizei gelang es, beide Gruppen auseinanderzuhalten sodass es bei verbalen Auseinandersetzungen blieb. Beide Gruppen lösten sich schließlich von selbst auf. Gegen den noch unbekannten Veranstalter des unangemeldeten Aufzugs wurde eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen.

Bei einem ebenfalls am Abend in Werder/Havel stattfindenden, jedoch nicht angemeldeten Aufzug mutmaßlicher Gegner der Corona Eindämmungsmaßnahmen musste die Polizei ebenfalls einen Polizeieinsatz durchführen. Hier kam es bei der Identitätsfeststellung einer Teilnehmerin zu einer Widerstandshandlung. Die 63-jährige Frau hatte keine Maske auf und wollte ihre Personalien für die Anzeigenaufnahme nicht bekanntgeben. Nachdem Sie zuerst um sich geschlagen hatte, trat sie einer handelnden Beamtin so heftig gegen das Schienbein, dass diese verletzt wurde. 

Polizeiführer Christian Hylla: „Ich bin froh, dass die Vielzahl der Versammlungen überwiegend friedlich abgelaufen sind und trotzdem jede Meinung Gehör in der Öffentlichkeit gefunden hat. Es ist aber auch wieder zu resümieren, dass einige sich nicht an die gültige Eindämmungsverordnung gehalten haben. Wir haben nach mehreren Aufforderungen zur Einhaltung der Maskenpflicht deshalb auch wieder mehrere Personen videografiert, die Ordnungswidrigkeiten begangen haben. Die Auswertung erfolgt nun in den nächsten Tagen. Insofern werden noch einige Personen Ordnungswidrigkeitenanzeigen vom zuständigen Ordnungsamt bekommen.“ 

Polizeiführer Christian Hylla appelliert nach den Erfahrungen mit den, am heutigen Abend durchgeführten Versammlungen nochmals an potenzielle Versammlungs-Organisatoren: „Auch wenn Sie nur einen Lichterspaziergang durchführen wollen, melden Sie diesen als Versammlung an und profitieren Sie somit vom Schutz des Versammlungsrechtes! Die Versammlungsbehörde nimmt nach der Anmeldung Kontakt mit Ihnen auf und die Polizei sichert eine friedliche Durchführung.“ 

Bereits frühzeitig informierte die Polizei durch zahlreiche, an Einsatzfahrzeugen angebrachte QR-Codes über aktuelle Regelungen und Verhaltensweisen bei Versammlungen auf einer Internetseite der Polizei. Weitere Infos dazu finden Sie hier: https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/versammlung-oder-spaziergang-/2948849