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Brandenburg-Nord - Biesenthal - Der Fahrer eines PKW VW fuhr am 23. März, gegen 16.40 Uhr, von Biesenthal in Richtung Grüntal. Aus bisher ungeklärter Ursache geriet er auf die linke Straßenseite und stieß frontal mit einem entgegenkommenden PKW Volvo zusammen. Der 33-jährige Fahrer des VW verstarb noch an der Unfallstelle. Der 45-jährige Fahrer im Volvo blieb unverletzt. Die Polizei stellte beide Fahrzeuge sicher. Die Landstraß0e war an der Unfallstelle für ungefähr drei Stunden voll gesperrt.

Brandenburg verlängert wichtige Corona-Schutzmaßnahmen bis einschließlich 2. April. Das Kabinett hat dafür heute in einer digitalen Sondersitzung eine neue Corona-Verordnung beschlossen. Die SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung tritt am morgigen Freitag (18. März) in Kraft und löst damit die bisherige Eindämmungsverordnung ab. Angesichts einer landesweiten Sieben-Tage-Inzidenz von heute 1.582 und einer seit über zwei Wochen auf Rot stehenden Corona-Ampel bei der landesweiten Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz nutzt Brandenburg deshalb die vom Bund geplante Übergangsregelung im neuen Infektionsschutzgesetz, das morgen von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden soll.

Bayern, Landkreis Traunstein - Am Samstagmorgen, 26. Februar 2022, kam auf der Bundesstraße 306 ein vollbesetzter Reisebus von der Straße ab, stürzte die angrenzende Böschung hinunter und kam dort zum Liegen. Nach derzeitigem Stand wurden 11 Personen schwer verletzt, 21 Personen wurden leicht bis mittelschwer verletzt und 29 Personen blieben unverletzt. Die Polizeiinspektion Traunstein übernahm unter der Sachleitung der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen zum genauen Unfallhergang und zur Unfallursache und wird dabei auch von einem Sachverständigen unterstützt.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke forderte Russlands Präsidenten Wladimir Putin heute in einer Ansprache im Landtag auf, „die Aggression gegen die Ukraine sofort zu beenden.“ Brandenburg stehe klar an der Seite der Menschen in der Ukraine. Der militärische Angriff mache, so Woidke am Rande der Landtagssitzung, „harte und einschneidende Sanktionen gegen Russland notwendig“. Eine enge und schnelle Abstimmung auf der Ebene von EU und NATO sei dazu notwendig. Zugleich sicherte er zu, „dass Brandenburg selbstverständlich Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen wird, sofern hierzu die Notwendigkeit besteht“. 

Kurze Meldung vom Auswärtigem Amt: Zum russischen Angriff auf die Ukraine sagte Außenministerin Annalena Baerbock heute (24.02.): Mit dem Angriff auf die Ukraine bricht Russland mit den elementarsten Regeln der internationalen Ordnung. Die Weltgemeinschaft wird Russland diesen Tag der Schande nicht vergessen. Wir werden gemeinsam mit unseren Partnern reagieren. Unsere ganze Solidarität gilt der Ukraine.

Das Brandenburger Kabinett hat heute die Dritte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Sie tritt bereits morgen (23. Februar) in Kraft und gilt bis einschließlich 19. März. Brandenburg setzt damit die drei Öffnungsschritte, die Bund und Länder in der Videoschaltkonferenz am 16. Februar vereinbart haben, um.