Die Landesregierung hat heute die Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus weiter gelockert. Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Wir gehen jetzt einen weiteren mutigen Schritt. Das ist aufgrund des anhaltend moderaten Infektionsgeschehens in Brandenburg zu verantworten. Aber es bleibt dabei: Alle müssen sich an die Kontakt- und Hygieneregeln halten. Wir müssen einen neuen Shutdown unbedingt verhindern.“ Die Änderungen betreffen insbesondere kulturelle Veranstaltungen sowie Kinos, Freibäder, Freizeitparks, Tanz- und Fitnessstudios, Sportstätten, Unterricht in Fahrschulen oder Nachhilfe sowie private und familiäre Feiern. Zugleich wird die erlaubte Anzahl von Teilnehmenden bei Veranstaltungen, die bereits seit längerem wieder möglich sind, zum Beispiel Gottesdienste, erhöht.
Zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai erklärt Bundesratspräsident Dietmar Woidke, Ministerpräsident des Landes Brandenburg: „Unser Grundgesetz ist Fundament und Kompass unserer demokratischen Gesellschaft. Es trägt und schützt jede und jeden Einzelnen und gibt unserem demokratischen Miteinander einen verlässlichen Rahmen. Angesichts der dramatischen Brüche deutscher Geschichte im 20. Jahrhundert sind die nicht nur verbrieften, sondern realen individuellen Grund-, Freiheits- und Bürgerrechte ein überaus wertvolles Gut. Diese Übereinstimmung zwischen Verfassung und Verfassungswirklichkeit gilt es zu wahren und zu verteidigen. Verfassungen bewähren sich erst recht in schwierigen Zeiten.
Landkreis Elbe-Elster - Doberlug-Kirchhain: In der Nacht zum Sonnabend wurden Polizei und Feuerwehr gegen 02:00 Uhr über einen Brand im LIDL in der Bahnhofsallee verständigt. Die Feuerwehr nahm unmittelbar die Brandbekämpfung des in voller Ausdehnung in Flammen stehenden Gebäudes auf. Durch das Feuer wurde der Einkaufsmarkt vollständig zerstört.
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Stadt Nauen, 22.05.2020/ Der Havelland-Radweg von Berge, Abzweig L 173/Bahnhofstraße bis nach Lietzow wird vom 25. bis voraussichtlich 31. Mai voll gesperrt. Alternativ ist der Radweg an der B5 nutzbar. Der Grund für die Sperrung ist die Instandsetzung des Radweges, der an einigen Stellen durch Wurzelwerk beschädigt wurde. Die Beschädigungen werden punktuell abgefräst, anschließend wird eine wassergebundene Decke eingebaut.
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Der Landkreis Havelland erlässt eine neue Allgemeinverfügung die den Zugang zur eingeschränkten Regelbetreuung für alle Eltern im Landkreis ermöglicht. Des Weiteren dürfen Tagespflegepersonen im Havelland ab dem 25.05.2020 ihre Tätigkeit wieder im vollen Umfang aufnehmen. Die Regelungen zur Notfallbetreuung für Kinder von Eltern in systemrelevanten Berufen bestehen weiter fort.
Schönwalde-Glien - Nachdem die Mitglieder des Kreistages im März nicht getagt haben, soll am 22. Juni 2020 nun der nächste Kreistag wieder in Form einer Präsenzsitzung stattfinden. Um den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, treffen sich die Kreistagsmitglieder dazu in der Brandenburghalle des MAFZ-Erlebnisparks in Paaren im Glien. Im Vorfeld der Sitzung kommen zunächst die Fachausschüsse zusammen. Auch hier wird auf die Einhaltung der derzeitigen Abstands- und Hygieneregeln geachtet.