Kurzmeldung - Nach der GroKo-Zustimmung heute bei der SPD mit 66 % wurden damit die Weichen für für die nächste Große Koalition aus CDU-CSU und SPD gestellt. Die Bundesrepublik Deutschland hat damit ab 14. März endlich wieder nach über 6 Monaten seit den Bundestagswahlen eine stabile Regierung. Alle Probleme sind wohl noch nicht geklärt was die gemeinsame Koalition angeht.
Steatement von SPD-Vorsitzenden in Brandenburg Dietmar Woidke zum SPD-Mitgliederentscheid - Gut für die Menschen in Deutschland Potsdam. Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheides erklärt der Brandenburger SPD-Vorsitzende Dietmar Woidke: „Ich bin froh, dass nun Klarheit herrscht.
Weiterlesen: Deutschland - SPD-Mitgliederentscheid, Großes Ja zur GroKo
Kurzmeldung - Wie Medien berichten soll die noch Regierungschefin des Saarlandes Kramp-Karrenbauer die neue Generalsekretärin der CDU auf Bundesebene werden. Der noch Generalsekretär Tauber zieht sich wohl aus gesundheitlichen Gründen von dem Posten zurück.
Potsdam - Bildungsministerin Britta Ernst hat heute im Kabinett den Gesetzentwurf über den Einstieg in die Befreiung von Elternbeiträgen für die Kita-Betreuung vorgestellt. Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages sollen die Eltern ab 1. August für das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung vollständig von der Zahlung befreit werden. Nach der Kabinettsitzung sagte Ministerin Ernst: „Brandenburg wird noch familienfreundlicher.
Kurzmeldung ++ Das Heckmeck um die Parteiführung der SPD in Deutschland ++ Und alles kommt wieder anders als zuvor noch in den Medien spekuliert. Andrea Nahles Fraktionsvorsitzende sollte eigentlich schon heute geschäftsführend das Kommando in der SPD-Spitze übernehmen nur waren da Hürden wie rechtliche und Parteiprobleme die es so schnell nicht möglich machten.