Ausbau und Verbesserungen werden erstmals im gesamten VBB-Land sicht- und vor allem erfahrbar
Netz Elbe-Spree und Netz Lausitz nehmen im Dezember den Betrieb auf: DB Regio Nordost und die Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG) bringen gemeinsam sechs Millionen Zugkilometer mehr und höheren Komfort auf die Schiene Längere Züge auf vielen Linien: Auf dem RE1 mehr Direktverbindungen, Sitzplätze und Verbindungen am Wochenende und am Abend Moderne Fahrzeuge, WLAN, digitale Fahrgastinformation und intelligente Bordsysteme für Zuverlässigkeit und Sicherheit
Ostprignitz-Ruppin - Berlinchen Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss - Am Freitag, 13.05.2022 gegen 17:20 Uhr kam es zu einem schweren Verkehrsunfall auf der K 6823 zwischen Berlinchen und Sewekow. Der 46-jährige VW-Fahrer verlor die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam nach rechts von der Fahrbahn ab und überschlug sich mehrfach. Das Auto wurde ca. 10 Meter in den angrenzenden Wald geschleudert und musste abgeschleppt werden. Der Fahrer und sein 20-jähriger Beifahrer wurden schwer verletzt und zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht.
Weiterlesen: Wittstock/Dosse - Auto überschlägt sich bei Berlinchen mehrfach - Zwei schwerverletzte
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung mit verschiedenen Rechtsfragen zu Preisänderungsklauseln in Fernwärmelieferungs-verträgen befasst. Es handelt sich hierbei um das erste von zahlreichen beim VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs anhängigen Verfahren, in denen Ansprüche gegen ein Energieversorgungsunternehmen geltend gemacht werden, welches in einem Berliner Wohngebiet über 700 Kunden mit Fernwärme beliefert. Auch am Land- und Kammergericht in Berlin werden in diesem Zusammenhang derzeit noch weitere Rechtsstreitigkeiten geführt.
Weiterlesen: Urteil - Bundesgerichtshof trifft erste Entscheidung in Klageserie gegen Berliner...
Havelland – Wie eine Bahnsprecherin mitteilte, ist aktuell aufgrund eines Polizei- und Notarzteinsatzes zwischen Brieselang und Falkensee Stadtteil Finkenkrug (Havelland) die Bahnstrecke Berlin – Hamburg gesperrt. Der betroffene ICE steht nun auf freier Strecke. Wie lange die Maßnahmen vor Ort andauern, ist noch unklar.
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Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass auch eine kleine Versammlung am Deutsch-Russischen Museum Berlin-Karlshorst keine ukrainischen Flaggen zeigen und keine ukrainischen Marsch- und Militärlieder spielen darf. Der Senat hat damit eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom heutigen Tage geändert (vgl. Pressemitteilung Nr. 14 des Verwaltungsgerichts Berlin).
Weiterlesen: Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg - Versammlungsrechtliche...
Auf einer kleinen Versammlung dürfen Fahnen und Flaggen mit ukrainischem Bezug gezeigt und ukrainische Marsch- bzw. Militärlieder gespielt werden. Dies hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Der in Baden-Württemberg lebende Antragsteller hat für den 9. Mai 2022 von 21:30 bis 22 Uhr eine Versammlung mit wenigen Teilnehmenden vor dem Deutsch-Russischen Museum in Berlin Karlshorst angezeigt. Nach einer Allgemeinverfügung der Polizei Berlin vom 4. Mai 2022 ist u.a. das Zeigen von Fahnen und Flaggen mit ukrainischem Bezug und das Abspielen und Singen ukrainischer Marsch- bzw. Militärlieder in verschiedenen Bereichen verboten.