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Geschrieben von Polizei Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Mitte/Tempelhof-Schöneberg/Neukölln - Die Polizei Berlin wird auch in der diesjährigen Silvesternacht, wie an jedem Tag, für die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner sowie aller Berlinbesuchenden im Einsatz sein. Dabei wird es auch zu diesem Jahreswechsel Bereiche in Berlin geben, in denen das Mitführen und Verwenden von Pyrotechnik verboten beziehungsweise untersagt sein wird. Die Verbotsbereiche befinden sich am Alexanderplatz, im Bereich des Steinmetzkiezes in Schöneberg und auf einem Teil der Sonnenallee sowie angrenzender Nebenstraßen. Darüber hinaus ist die Verwendung von Pyrotechnik innerhalb des Veranstaltungsbereiches der Silvesterfeier am Brandenburger Tor seitens der Veranstalter untersagt.

Weiterlesen: Silvester 2023/Neujahr 2024 - Vier Bereiche in Berlin, in denen Pyrotechnik nicht zulässig ist -...

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Geschrieben von Polizei Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Berlin - Heute Nachmittag kam es zu Schüssen in Staaken. Gegen 14.10 Uhr wurde die Besatzung eines Einsatzwagens der Polizei Berlin zu einer Verkehrsbehinderung in den Tor- Ecke Isenburger Weg gerufen. Als die Kräfte eintrafen, gab ein 23-jähriger Mann aus einer Schreckschusswaffe mehrere Schüsse auf das Einsatzfahrzeug ab. Auch auf das Fahrzeug der nachalarmierten Unterstützungskräfte gab der Schütze Schüsse ab, sodass diese Einsatzkräfte von ihren Schusswaffen Gebrauch machten. Der 23-jährige Tatverdächtige flüchtete vom Ort. Weitere Einsatzkräfte nahmen ihn in der Nähe fest, wobei er Widerstand leistete. Durch die abgegebenen Schüsse wurde niemand verletzt.

Weiterlesen: Berlin-Spandau: Mann schießt mehrmals auf Polizeifahrzeuge in Staaken, LKA ermittelt

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Geschrieben von Bundesverfassungsgericht Karlsruhe

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Urteil vom 19. Dezember 2023 2 BvC 4/23 - Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag über den Beschluss des Deutschen Bundestages vom 10. November 2022 hinausgehend in weiteren 31 Wahlbezirken des Landes Berlin sowie den zugehörigen Briefwahlbezirken für ungültig erklärt und eine Wiederholungswahl angeordnet. Zudem hat er den genannten Beschluss des Bundestages insoweit aufgehoben, als die Bundestagswahl in sieben Wahlbezirken und den damit verbundenen Briefwahlbezirken für ungültig erklärt wurde. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wendet sich mit ihrer Wahlprüfungsbeschwerde gegen den Beschluss des Bundestages vom 10. November 2022, mit dem dieser die Bundestagswahl 2021 in 431 Wahlbezirken in Berlin für ungültig erklärt und insoweit eine Wiederholungswahl angeordnet hat. 

Weiterlesen: Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Die Bundestagswahl muss in 455 von 2.256 Wahlbezirken des...

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Geschrieben von Deutscher Bauernverband e.v.

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Aufruf zur Bauerndemo für Agrardiesel Bauern protestieren gegen Haushaltskürzungen - Unter dem Motto: "Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss!" ruft der Deutsche Bauernverband gemeinsam mit den Landesbauernverbänden zu einer Demonstration und Kundgebung in Berlin auf. Alle Landwirtinnen und Landwirte, alle Berufsvertretungen sowie die gesamte Agrarwirtschaft sind aufgerufen, sich am kommenden Montag, 18.12.2023 um 11:00 Uhr, am Brandenburger Tor (Westseite) einzufinden.

Weiterlesen: Bauerndemo 2023 in Berlin - Traktor-Kolonnen rollen auf der B5 bei Nauen

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Geschrieben von Polizei und Staatsanwaltschaft

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Land Brandenburg - Cottbus: In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Cottbus im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität nahm die Polizei seit Freitagnachmittag zwei Personen fest. Gleichzeitig wurden 20 Objekte in Cottbus und den Landkreisen Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz sowie Dahme-Spreewald durchsucht, um weitere Beweismittel sicherzustellen. Bei den Festgenommenen handelt es sich um zwei 21 Jahre alte Tatverdächtige mit syrischer bzw. russischer Staatsangehörigkeit.

Weiterlesen: 200 Polizeikräfte aus Brandenburg, Berlin, Sachsen und Thüringen bei Großeinsatz in...