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Geschrieben von Arbeitsgericht Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Das Arbeitsgericht Berlin hat am 20.09.2023 die Klage der Juristischen Direktorin des RBB gegen die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses abgewiesen.

Der zuletzt abgeschlossene Dienstvertrag sei wegen der darin enthaltenen Regelungen zu einem nachvertraglichen Ruhegeld vor Renteneintritt bereits nichtig. Hierin liege ein grobes Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung. Hinzu komme, dass die Beklagte als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verpflichtet sei. Es sei daher von einer Sittenwidrigkeit der Vereinbarung auszugehen, die zur Gesamtnichtigkeit des Vertrages führe.

Weiterlesen: Urteil vom Arbeitsgericht Berlin - Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Juristischen Direktorin...

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Geschrieben von LPD Kärnten

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Österreich - Kärnten im Bezirk St. Veit - Am 19.09.2023 gegen 04:30 Uhr lenkten in Doppelbesetzung zwei ukrainische Berufskraftfahrer, 27 und 58 Jahre alt, einen Doppeldeckerbus von Berlin über Linz kommend mit Enddestination Triest auf der B317 Friesacher Straße. Auf Höhe der Gemeinde Micheldorf kam der 27-Jährige aus bisher unbekannter Ursache in einer Linkskurve rechts von der Fahrbahn ab. Der Bus prallte gegen die dort befindliche Betonleitwand, kippte nach rechts und kam auf der rechten Fahrzeugseite liegend zum Stillstand. Zum Unfallzeitpunkt befanden sich 45 Fahrgäste im Bus.

Weiterlesen: Österreich - Fernbus von Berlin in Kärnten verunglückt - Eine Tote 46 teils schwerverletzte

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Geschrieben von Polizei Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Berlin-Spandau - In der vergangenen Nacht kam es nach einem mutmaßlichen verbotenen Autorennen in Haselhorst zu einem Verkehrsunfall mit Fahrerflucht und Verletzten. Nach bisherigen Erkenntnissen soll der bislang unbekannte Fahrer eines VW Passat gegen 1.50 Uhr deutlich schneller als erlaubt die Nonnendammallee in Richtung Siemensdamm befahren haben, einem Seat folgend. Beim Versuch, nach links in die Paulsternstraße einzubiegen, verlor er offenbar die Kontrolle über seinen Wagen und prallte mit einem Mercedes und einem Toyota zusammen, die auf der Nonnendammallee in Richtung Juliusturm unterwegs waren und an einer roten Ampel warteten.

Weiterlesen: Berlin - Fahrerflucht nach mutmaßlichem verbotenen Autorennen in Spandau - Zwei verletzte...

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Geschrieben von Polizei Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

In der vergangenen Nacht wurden Kräfte des örtlich zuständigen Polizeiabschnitts wegen einer gefährlichen Körperverletzung nach Haselhorst alarmiert. Nach ersten Erkenntnissen soll es dort gegen 0.30 Uhr an der Ecke Am Juliusturm/ Zitadellenweg zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 30-jährigen Mann, der im Beisein seiner 27-jährigen Freundin das Oktoberfest in der Zitadelle verlassen wollte, und einem unbekannten Tatverdächtigen gekommen sein. Der Tatverdächtige soll dem Mann in der Folge mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben. Als der Angegriffene zu Boden ging, soll der Unbekannte weiter auf ihn eingeschlagen haben.

Weiterlesen: Berlin-Spandau: Mann mit Messer angegriffen - 30-Jähriger nach Schlägerei schwerverletzt

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Geschrieben von Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Seit heute Morgen 6 Uhr vollstreckten Ermittlerinnen und Ermittler in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Sachsen unter Leitung des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes Berlin und der Staatsanwaltschaft Berlin mehrere Durchsuchungsbeschlüsse wegen des Tatverdachts der Volksverhetzung bei einer Musikband, die dem sogenannten „Rechtsrock“ zuzuordnen sein soll. Die Band soll im Jahr 2021 eine CD veröffentlicht haben, die mindestens ein Lied mit nationalistischen und rassistischen Passagen beinhalten soll. Durchsucht wurden die jeweiligen Wohnanschriften der sieben Bandmitglieder im Alter von 36 bis 58 Jahren.

Weiterlesen: Durchsuchungen bei sogenannter „Rechtsrock“-Musikband in Berlin, Brandenburg,...