Landeshauptstadt Potsdam; Innenstadt Polizei gewährleistet friedliche Versammlungsaufzüge - Samstag, 24.04.2021 - Am heutigen Samstag führte die Polizeiinspektion Potsdam in der Potsdamer Innenstadt einen Polizeieinsatz durch, um eine angemeldete Versammlung in Form eines Aufzugs quer durch die Landeshauptstadt zu gewährleisten.
Der Versammlungsanmelder, eine Privatperson aus Potsdam, hatte zu seiner Versammlung schon bei der Anmeldung mehr als 100 Teilnehmer erwartet. Auf Grund der derzeitigen Corona-Inzidenzwerte sind Versammlungen nur unter strengen Voraussetzungen und unter Einhaltung von speziellen Hygiene- und Abstandsregeln erlaubt. Hintergrund für diese strengen Maßstäbe ist der Schutz der Versammlungsteilnehmer und der Bevölkerung vor möglichen Ansteckungen. Deshalb hatten die Versammlungsbehörde und der Anmelder bereits im Vorfeld vereinbart, dass bei Überschreitung von 100 Teilnehmern vor Ort eine neue Versammlung angemeldet werden muss und die einzelnen Versammlungen zudem einen deutlichen Abstand voneinander einhalten müssen, da sonst die Mindestabstände und Hygienemaßnahmen vom Versammlungsleiter schwerer durchzusetzen sind.
Eine weitere Ausnahmegenehmigung ist unter den aktuellen Pandemiebedingungen für das Durchführen der Versammlungen in Form von Aufzügen notwendig. Auch diese Ausnahmegenehmigung erließ die Versammlungsbehörde jedoch ebenfalls unter bestimmten Auflagen. Schließlich fanden sich am Samstag deutlich mehr als 100 Versammlungsteilnehmer zu den Versammlungen ein und es wurden drei Versammlungen in Form von Aufzügen angemeldet. Diese zogen schließlich mit mehrminütigem Abstand entlang der vereinbarten Aufzugsroute. Alle Aufzüge und Zwischenkundgebungen verliefen störungsfrei und ohne Zwischenfälle.
Die Polizei war mit rund 200 Beamten im Einsatz. Zur Gewährleistung der Aufzüge, die von Babelsberg über die Lange Brücke in Richtung Innenstadt führten, waren kurzzeitige Straßensperrungen notwendig und erzeugten in der Zeit von 13.30 Uhr bis 17.30 Uhr teilweise auch Verkehrsbeeinträchtigungen entlang der Aufzugsstrecke.
Der Leiter der Polizeiinspektion Potsdam, Polizeidirektor Christian Hylla, leitete den Einsatz an diesem Samstag: „Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Deren Wahrnehmung zu gewährleisten, erfordert oft auch kurze Straßensperrungen. Für das Verständnis der Potsdamerinnen und Potsdamer für die heutigen polizeilichen Maßnahmen möchte ich mich ausdrücklich bedanken.“
