Auf mehreren Straßen rund um den Märkischen Platz in Rathenow hat am Montag-Abend eine unangemeldete Versammlung stattgefunden. Die Polizei hatte bereits im Voraus Hinweise darauf und führte einen lageangepassten Einsatz durch.
Bereits um 18.45 Uhr versammelten sich mehrere Menschen auf dem Platz, was als Versammlung einzuordnen war. Die Versammelten wurden von der Polizei über einen Lautsprecherwagen darauf hingewiesen, dass keine Versammlung angemeldet ist und sich bisher niemand als Versammlungsleiterin oder -leiter zu erkennen gegeben hat. Daraufhin wurden die anwesenden Personen sowohl direkt als auch über Lautsprecherdurchsagen mehrfach angesprochen mit dem Ziel, dass sich jemand als Versammlungsleiterin oder -leiter zur Verfügung stellt. Nachdem letztlich keine Versammlungsleiterin bzw. -leiter bekannt gemacht werden konnte, wurden die anwesenden Personen nochmals darauf hingewiesen, dass es sich bei der Zusammenkunft um eine Versammlung handelt, bei der nach aktuellen Regelungen der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sowohl ein Hygienekonzept, Abstandsregeln als auch eine Maskenpflicht einzuhalten sind.
Da eine überwiegende Anzahl der Teilnehmer der Versammlung sich nicht an die Maskenpflicht hielt, wurde die Versammlung durch die Polizei aufgelöst.
Polizeiführer, Polizeidirektor Sven Mutschischk: „Als zwischenzeitlich Teilnehmer der unangemeldeten Versammlung versuchten, einen Aufzug über die Berliner Straße zu starten, wurden sie von unseren Einsatzkräften - auch Polizeipferde der Bundespolizei kamen hierbei zum Einsatz - daran gehindert.“
Von mehreren Personen, die den mehrfach wiederholten Aufforderungen, den Versammlungsbereich zu verlassen, nicht nachkamen, wurden die Personalien aufgenommen. Weiterhin wurden eine Vielzahl von Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstoßes gegen die Eindämmungsverordnung und das Versammlungsgesetz aufgenommen sowie Platzverweise erteilt.
„Wir haben nach Bekanntgabe der Auflösungsverfügung die Personen videografiert, die Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten begangen haben. Die Auswertung erfolgt nun in den nächsten Tagen. Insofern werden noch einige Personen Ordnungswidrigkeitenanzeigen vom zuständigen Ordnungsamt und von der Bußgeldstelle der Polizei bekommen.“ so Polizeiführer Sven Mutschischk.
Nach vorläufigen Erhebungen wurden insgesamt sieben Strafanzeigen aufgenommen. Darunter Widerstand, Volksverhetzung und ein tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte. Weitere Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz kommen hinzu.
Die Polizistinnen und Polizisten der Polizeidirektion West wurden von der Bereitschaftspolizei, der Berliner Polizei sowie der Bundespolizei unterstützt. Es kam auch die Reiterstaffel der Bundespolizei zum Einsatz.
Bereits frühzeitig informierte die Polizei durch zahlreiche, an Einsatzfahrzeugen angebrachte QR-Codes über aktuelle Regelungen und Verhaltensweisen bei Versammlungen auf einer Internetseite der Polizei. Weitere Infos dazu finden Sie hier: https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/versammlung-oder-spaziergang-/2948849
