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Das News-Magazin in Brandenburg

Brandenburger SPD bei Koalitionsverhandlungen stark vertreten - Potsdam. Heute beginnen in Berlin die Verhandlungen über die Bildung einer neuen Bundesregierung. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Bei den Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition im Bund ist die Brandenburger SPD mit vier Politikerinnen und Politikern vertreten: In der „großen Runde“ der Koalitionsverhandlungen werden unser Landesvorsitzender Dietmar Woidke und Klara Geywitz als Parteivorstandsmitglied teilnehmen.

Dietmar Woidke wird zudem Co-Verhandlungsleiter der SPD in der Arbeitsgruppe Wirtschaft. Mitglied der Arbeitsgruppe „Energie, Klimaschutz und Umwelt“ wird Albrecht Gerber. Kathrin Schneider vertritt die Interessen der Brandenburger SPD im Bereich „Verkehr und Infrastruktur“. Mit vier Brandenburgerinnen und Brandenburgern sind wir in den Koalitionsverhandlungen hervorragend aufgestellt. Wir kämpfen für die Interessen unseres Landes und Ostdeutschlands. Klar ist: Es tut dem Osten gut, wenn die SPD regiert. Wir stellen die Hälfte aller ostdeutschen Regierungschefs und wissen, was die Menschen in Ostdeutschland brauchen. Zum Beispiel: mehr Familienförderung, stabile Renten, flächendeckende ärztliche Versorgung, mehr und besser bezahlte Pflegekräfte, gebührenfreie Bildung und mehr Investitionen. Diese Themen wollen wir in Koalitionsverhandlungen mit der Union in den Vordergrund rücken.“

Update: 14.26 Uhr/Nachtrag - Die Pressestellen von CDU, CSU und SPD teilen mit: Mit dem heutigen Tag haben CDU, CSU und SPD die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die Spitzenrunde hat einen inhaltlichen und organisatorischen Fahrplan abgesteckt und die Arbeitsgruppen sowie die Hauptverhandlungsrunde eingesetzt. Damit beginnt mit dem heutigen Tag die Arbeit der Arbeitsgruppen. Die Arbeitsgruppen sind aufgefordert bis spätestens Freitagmittag kommender Woche die Arbeit abzuschließen. Am Freitag bis Sonntag kommender Woche wird es eine Klausurtagung der Spitzenrunde unter Beteiligung der Hauptverhandlungsrunde geben mit dem Willen, die Verhandlungen zum Abschluss zu bringen. Bei Bedarf stehen zwei weitere Tage zur Verfügung.