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Geschrieben von PM BGH Karlsruhe

Zuletzt aktualisiert: 13. Juli 2018

Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar. Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten übergeht und diese einen Anspruch gegen den Netzwerkbetreiber auf Zugang zu dem Konto einschließlich der darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalte haben.

Weiterlesen: Das BGH Urteil zu Sozialen Netzwerk - Erben haben das Recht auf Zugriff auf Facebook-Konto

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Geschrieben von ics

Zuletzt aktualisiert: 04. Juli 2018

Der überdurchschnittlich warme Frühling hat bereits einen ersten Vorgeschmack auf einen heißen Sommer gegeben. So erfreulich das schöne Wetter auch sein mag, kann es bei vielen Menschen jeglichen Alters zu Unverträglichkeiten mit der Hitze kommen. Bei dem einen macht dann schon mal der Kreislauf schlapp und bei anderen setzen unerträgliche, wetterfühlige Kopfschmerzen ein. Mit einer ausreichenden Zufuhr von Flüssigkeit und einer angepassten Ernährung kann einer Hitze-Anfälligkeit vorgebeugt und ihr bei ersten Symptomen entgegengesetzt werden.

Weiterlesen: Gesundheitstipp - die richtige Ernährung bei heißen Temperaturen

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Geschrieben von BGH Karlsruhe

Zuletzt aktualisiert: 27. Juni 2018

Ermittlung der Bewertungsreserve in der Lebensversicherung Urteil vom 27. Juni 2018 – IV ZR 201/17 Der u.a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Neuregelung zur Beteiligung des Versicherungsnehmers an Bewertungsreserven (sog. stille Reserven) in der Lebensversicherung gemäß § 153 Absatz 3 Satz 3 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) in der Fassung des Lebensversicherungsreformgesetzes vom 1. August 2014, in Kraft getreten am 7. August 2014, nicht verfassungswidrig ist.

Weiterlesen: BGH Urteil zu Lebensversicherung - Versicherer dürfen weniger auszahlen - Ermittlung der...

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Geschrieben von BGH Karlsruhe

Zuletzt aktualisiert: 15. Mai 2018

Urteil vom 15. Mai 2018 – VI ZR 233/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess entschieden. Zum Sachverhalt: Der Kläger nimmt den Beklagten und seine Haftpflichtversicherung nach einem Verkehrsunfall auf restlichen Schadensersatz in Anspruch.

Weiterlesen: Urteil des BGH in Karslruhe - Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im...

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Geschrieben von u.p.

Zuletzt aktualisiert: 18. April 2018

Der Brexit ist beschlossen, aber vieles ist noch ungeklärt – deutsche Unternehmen sollten sich daher vorsichtshalber auf negative Auswirkungen einstellen.

Der Brexit – und die Folgen für die deutsche Wirtschaft

Der Brexit, also der Austritt Großbritanniens aus der Europäisch Union, wurde mit dem Ergebnis des Referendums vom 23. Juni 2016 besiegelt, ein knappes Dreivierteljahr später, am 29. März 2017, leitete das Vereinigte Königreich offiziell den Austrittsprozess ein. In dieser Zeit stürzten sich die Medien geradezu auf dieses Thema und kaum ein Tag verging ohne Meldungen oder Voraussagen, die die Zukunft Großbritanniens entweder in den rosigsten Farben oder in tiefstem Schwarz zeichneten.

Weiterlesen: Der Brexit – eine Gefahr für deutsche Unternehmen?