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Geschrieben von OVG Berlin-Brandenburg

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit zwei Beschlüssen vom heutigen Tage entschieden, dass die Verbote mehrerer für das Pfingstwochenende angemeldeter Versammlungen in Berlin nicht zu beanstanden seien (vgl. Pressemitteilung Nr. 32/2020 des Verwaltungsgerichts Berlin). Die gegen diese Beschlüsse erhobenen Beschwerden hat das Oberverwaltungsgericht zurückgewiesen. Nach Auffassung des 1. Senats haben die Beschwerdeführer die Annahme des Verwaltungsgerichts, dass die Versammlungen wegen einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit verboten werden durften, weil Verstöße gegen infektionsschutzrechtliche Hygienevorschriften zu befürchten seien, nicht durchgreifend in Zweifel gezogen.

Weiterlesen: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt Verbot der Querdenker-Demonstrationen in...

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Geschrieben von VG-Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Die Verbote von mehreren größeren Versammlungen in Berlin über Pfingsten sind rechtlich nicht zu beanstanden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in zwei Eilverfahren entschieden.

Die Antragsteller haben beim Antragsgegner für das Pfingstwochenende Versammlungen angemeldet, bei denen zum Teil bis zu 16.000 Teilnehmer erwartet werden. Gegen die hierauf ergangenen beiden Verfügungen des Antragsgegners, mit denen Versammlungen unter dem Motto „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte“ bzw. „Pfingsten in Berlin“ sofort vollziehbar verboten wurden, setzen sich die Antragsteller zur Wehr.

Weiterlesen: Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin - Querdenker-Szene, Demonstrationen über Pfingsten...

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Geschrieben von Deutsche Bahn AG

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Modernisierungsarbeiten von 11. September bis 11. Dezember • Fernverkehr wird umgeleitet und fährt bis zu 50 Minuten länger • Nahverkehr wird teilweise durch Busse ersetzt • Kundenfreundliche Bündelung mehrerer Maßnahmen Die Deutsche Bahn (DB) investiert so viel wie nie in ihre Infrastruktur. Für mehr Menschen und mehr Güter auf der umweltfreundlichen Schiene macht sie ihr Streckennetz mit Rekordsummen fit. Im Herbst dieses Jahres steht die Sanierung der Schnellfahrstrecke Berlin-Hamburg an.

Weiterlesen: Deutsche Bahn investiert 100 Mio. Euro in die Schnellfahrstrecke Berlin–Hamburg - Einschränkungen...

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Geschrieben von Polizei Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Zu einem Tötungsdelikt in Zehlendorf hat heute früh eine Mordkommission die Ermittlungen übernommen. Nach dem derzeitigen Erkenntnisstand kam es kurz nach 3 Uhr in dem kleinen Park an der Idsteiner Straße Ecke Seibtweg zwischen einem Unbekannten und einem 19-Jährigen zu Streitigkeiten. In der weiteren Folge wurde der junge Mann schwer verletzt. Die vom Rettungsdienst eingeleitete Reanimation blieb erfolglos.

Weiterlesen: Berlin-Zehlendorf: 19-Jähriger getötet in einem Park getötet aufgefunden - Mordkommission ermittelt

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Geschrieben von cp-reportnet24

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Erstmeldung: Aus bislang noch unbekannter Ursache ist heute Mittag gegen 11.30 Uhr ein LKW mit Siloanhänger nach rechts von der Fahrbahn abgekommen, der Fahrer versuchte wohl noch nach links gegen zu lenken woraufhin der Laster an umkippte. Polizei- und Rettungskräfte sind bereits vor Ort. Einsatzkräfte der Feuerwehr mussten den eingeschlossenen Fahrzeugführer aus dem Fahrerraum befreien, ob er verletzt wurde, war noch unklar.

Weiterlesen: Berlin - Hamburg: LKW auf A24 bei Putlitz verunglückt - Vollsperrung