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Mitteilung der Verbraucherschutzministerium vom 11. September 2020 - Landesforstbetrieb unterstützt beim Aufbau von elektrischen Zaun – Informationen zum Betretungs- und Ernteverbot - Die Maßnahmen zum Schutz vor einer Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest laufen im Land Brandenburg auf Hochtouren. Nachdem im Landkreis Spree-Neiße am Donnerstag der erste Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest amtlich festgestellt wurde, haben das Landeskrisenzentrum Tierseuchenbekämpfung und die Krisenzentren der betroffenen Landkreise Spree-Neiße, Oder-Spree und Dahme-Spreewald gemeinsam mit einer Sachverständigengruppe heute die Ausmaße der Restriktionszonen abgestimmt. Die drei betroffenen Landkreise müssen nach der Schweinepestverordnung jetzt per Allgemeinverfügung das Gefährdete Gebiet amtlich festlegen.
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Land Brandenburg: Nach einem Bericht eines Regionalsenders (rbb24), hat das zuständige Bundesministerium den positiven Befund heute bestätigt. Mitteilung des Ministeriums von 09. September - Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft informiert, dass es in Brandenburg einen amtlichen Verdachtsfall der Afrikanischen Schweinepest gibt.
Nachtrag - Stellungnahme des BMI: Probealarm zum „Warntag 2020“ fehlgeschlagen Umfassende Aufklärung läuft, Erkenntnisse werden bei der weiteren Entwicklung berücksichtigt Die Auslösung des Probelalarms am heutigen „Warntag 2020“ ist aufgrund eines technischen Problems fehlgeschlagen. Die Vorgänge werden jetzt umfassend aufgearbeitet. Die gewonnenen Erkenntnisse werden bei der weiteren Entwicklung des Warnsystems berücksichtigt. Heute pünktlich um 11 Uhr lösen Bund, Länder und Kommunen erstmals seit der Wiedervereinigung einen bundesweiten Probealarm aus.
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Das Tesla-Projekt im brandenburgischen Grünheide schreitet zügig voran. Ziel bleibt, dass im Sommer 2021 die ersten Autos vom Band rollen. Wichtig ist, die nächsten Schritte zügig und konzentriert anzugehen. Dazu gehört zum Beispiel der Erörterungstermin am 23. September in Erkner. Darüber haben sich heute Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach mit Tesla-Chef Elon Musk bei einem Treffen in Berlin ausgetauscht. Woidke: „Es war ein sehr angenehmes und konzentriertes Gespräch.
Das Brandenburger Kabinett hat heute weitere Anpassungen der Corona-Verordnungen verabredet. Zu den wesentlichen Punkten gehören: Indoor-Kontaktsport ist unter Auflagen auch für über 27-Jährige wieder möglich, und in Restaurants können bis zu sechs Gäste aus unterschiedlichen Haushalten an einem Tisch ohne Abstand sitzen. Erotische Massagen sind wieder erlaubt. Private und familiäre Feierlichkeiten im privaten Wohnraum oder Garten mit mehr als 75 zeitgleich Anwesenden sind untersagt, Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 zeitgleich anwesenden Gästen bleiben bis Neujahr 2021 verboten. Wer vorsätzlich das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verweigert, muss künftig ein Bußgeld zwischen 50 und 250 Euro zahlen.
WISAG-Fachkräfte für Schutz und Sicherheit patrouillieren ab Montag - Die ODEG – Ostdeutsche Eisenbahn GmbH wird ab dem kommenden Montag ihre Züge mit zusätzlichem Sicherheitspersonal bestreifen. Hintergrund sind Fahrgäste ohne Mund-Nase-Bedeckung, die sich über die bundesweite Maskenpflicht hinwegsetzen. Bernd Schniering, Geschäftsführer der ODEG sagt: „Maskenverweigerer“ haben im Zug einfach nichts verloren. Sie gefährden mit ihrem Handeln die Gesundheit unserer Fahrgäste sowie unserer Kolleginnen und Kollegen an Bord. Wir versuchen mit allen uns möglichen Mitteln die AHA-Formel* der Bundesregierung durchzusetzen. Verantwortungslose Verweigerer einer Alltagsmaske torpedieren unsere Maßnahmen mit ihrem fahrlässigen Verhalten.