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Geschrieben von BGH

Zuletzt aktualisiert: 03. März 2018

Bundesgerichtshof entscheidet in drei sogenannten "Raser-Fällen" Der u.a. für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Revisionen in drei sogenannten "Raser-Fällen" entschieden. Urteil vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17 – der Berliner Fall Das Landgericht Berlin hat zwei Angeklagte (unter anderem) wegen mittäterschaftlich begangenen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt.

Weiterlesen: Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mit Urteil am 1.03.2018 das Raser-Urteil aufgehoben

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Geschrieben von BVG-Leipzig

Zuletzt aktualisiert: 27. Februar 2018

Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich - Mit zwei Urteilen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute die Sprungrevisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17) gegen erstinstanzliche Gerichtsentscheidungen der Verwaltungsgerichte Düsseldorf und Stuttgart zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart überwiegend zurückgewiesen. Allerdings sind bei der Prüfung von Verkehrsverboten für Diesel-Kraftfahrzeuge gerichtliche Maßgaben insbesondere zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit zu beachten.

Weiterlesen: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, Städte dürfen für Diesel-Auto Fahrverbote verhängen

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Geschrieben von BGH

Zuletzt aktualisiert: 07. Februar 2018

Bundesgerichtshof zu Grundsätzen der Darlegungslast des Vermieters bei bestrittener Heizkostenabrechnung und zum Umfang einer Belegeinsicht des Mieters

Urteil vom 7. Februar 2018 - VIII ZR 189/17 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit grundsätzlichen Fragen zur Verteilung der Darlegungs- und Beweislast und zu den Verpflichtungen des Vermieters auf Gewährung einer Belegeinsicht im Zusammenhang mit der jährlichen Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummietverhältnissen (§ 556 BGB) beschäftigt.

Weiterlesen: Urteil des BGH in Karlsruhe zu stärkt Rechte des Mieters bei Nebenkosten, Vermieter muss genaue...

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Geschrieben von BGH

Zuletzt aktualisiert: 11. Januar 2018

Strafsache 3 StR 427/17 - Gegenstand der Hauptverhandlung ist die Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Wuppertal vom 21. November 2016 (22 KLs 6/16), durch das die sieben Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen worden sind, gegen das Uniformverbot (§ 3 Abs. 1, § 28 des Versammlungsgesetzes) verstoßen bzw. zu dem Verstoß Beihilfe geleistet zu haben.

Weiterlesen: Karlsruhe: Bundesgerichtshof hebt Freisprüche im Wuppertaler "Scharia-Polizei"-Prozess auf

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Geschrieben von TÜV Rheinland AG

Zuletzt aktualisiert: 08. Januar 2018

Köln (ots) - Deutsche Haushalte verbrauchen immer mehr Strom. Aktuelle Zahlen des Umweltbundesamtes zeigen einen Anstieg um rund 12 Prozent seit dem Jahr 1990. Energiesparen schont Umwelt und Geldbeutel, scheitert aber häufig am falschen Umgang mit den Stromfressern im Haushalt. Susanne Schäfer, Energie-Expertin bei TÜV Rheinland, weiß, wie mit wenig Aufwand der private Energiebedarf gesenkt werden kann: "Entscheidend ist nicht allein die Energieeffizienzklasse der Geräte. Vielmehr kann durch klugen Gebrauch sehr viel Strom gespart werden."

Schnelles Aufwärmen in der Mikrowelle

Allein die Wahl des richtigen Geräts macht schon viel aus. "Wenn man nicht gerade einen Induktionsherd hat, sind Wasser- und Eierkocher effizienter als die Herdplatte. Zum Aufwärmen kleiner Gerichte empfiehlt sich die Mikrowelle anstelle des Backofens", sagt Susanne Schäfer. Bei Großgeräten rät die Expertin: "Lieber die Spülmaschine nutzen als von Hand waschen. Auch das Vorspülen kann man sich sparen. Beim Backofen heizen viele noch vor, weil es so auf der Packung der Gerichte steht. Die Öfen haben aber mittlerweile sehr kurze Aufheizzeiten. Vielmehr sollte man die Nachwärme nutzen." Bei Computer und Fernseher lohnt es sich, die Geräte ganz abzuschalten und den Standby-Modus zu vermeiden. Auch im Bereich des Lichts lässt sich laut Schäfer sparen: "LEDs haben inzwischen eine längere Lebensdauer und sind effizienter als Glühbirnen."

Kühlschrank regelmäßig ersetzen

Um möglichst energieeffizient zu bleiben, sollte der Kühlschrank alle zehn Jahre gewechselt werden. Bei anderen Großgeräten kommt es meist auf die Intensität der Nutzung an. "Die Geräte sind teils teurer. Hier muss der Verbraucher entscheiden, ob die Investition im Verhältnis zur Energieersparnis steht", erklärt Schäfer. Sind Spülmaschine, Waschmaschine und Trockner regelmäßig im Gebrauch, lohnt sich ein Neugerät mit hoher Energieeffizienz eher.