Details

Geschrieben von OVG Berlin-Brandenburg

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die von der Polizei Berlin mit Bescheid vom 17. Mai 2023 ausgesprochene Untersagung der für den heutigen Tag unter dem Motto “Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba” angemeldeten Versammlung noch in der Nacht aus den zutreffenden Gründen der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt.

Weiterlesen: Beschluss - Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt Untersagung der palästinensischen...

Details

Geschrieben von BVG Karlsruhe

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Wiederholungswahl Berlin - eA Am heutigen Tag hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts die Begründung seines Beschlusses vom 25. Januar 2023 veröffentlicht. Mit diesem hatte er einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, der darauf abzielte, die Wirkung des Urteils des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin vom 16. November 2022 - VerfGH 154/21 u. a. - einstweilig auszusetzen. Damit wollten die Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer, mehrere Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin und der Bezirksverordnetenversammlungen sowie Wählerinnen und Wähler, die Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Hauptsache verhindern

Weiterlesen: Beschluss des Bundesverfassungsgericht - Grundsatz der Unantastbarkeit...

Details

Geschrieben von Polizei Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Kurz nach 12 Uhr kam es heute Mittag in Gatow zu einem Tötungsdelikt. Nach bisherigen Ermittlungen erlag ein 40-jähriger Mann seinen Schussverletzungen noch am Tatort auf dem Waldschluchtpfad. Eine tatverdächtige Person ist flüchtig. Die Hintergründe zur Tat sind derzeit unklar.

Weiterlesen: Tötungsdelikt in Berlin-Spandau - Mordkommission des LKA ermittelt

Details

Geschrieben von PD Ost Frankfurt (Oder)

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Landkreis Barnim - Am Nachmittag des 08.05.2023 entdeckten Zeugen im Liepnitzsee eine leblose Person, die in Ufernähe auf der Wasseroberfläche trieb. Ein Notarzt konnte nur noch den Tod der 18-Jährigen feststellen. Jetzt wird ermittelt, wie genau die junge Berlinerin ums Leben kam.

Weiterlesen: Wandlitz - Junge Berlinerin leblos im Liebnitzsee entdeckt, Polizei ermittelt

Details

Geschrieben von OVG-Berlin-Brandenburg

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat heute entschieden, dass weder St.-Georgs-Bänder, St.-Georgs-Fahnen, russische Fahnen und Flaggen noch die Flagge der UdSSR am 9. Mai 2023 vor dem sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten gezeigt werden dürfen. Der Senat hat damit eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 6. Mai 2023 geändert. Es verbleibt demnach auch insoweit bei den Regelungen der Allgemeinverfügung der Polizei Berlin.

Weiterlesen: Beschluss - Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt Verbote der...