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Urteil vom 6. Oktober 2021 - XI ZR 234/20 - Der u.a. für das Bank- und Kapitalmarktrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 6. Oktober 2021 über die Revisionen des Musterklägers, eines Verbraucherschutzverbands, und der Musterbeklagten, einer Sparkasse, gegen das Musterfeststellungsurteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 22. April 2020 über die Wirksamkeit von Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen entschieden.
Selbst die sichersten Fahrer sind nicht vor einem Unfall geschützt. Denn in den meisten Fällen geht es ganz schnell: Ein kurzer Blick nach hinten und das plötzlich bremsende Fahrzeug wird übersehen. Natürlich kommt es auch immer wieder zu dramatischen Unfällen - doch der Auffahrunfall gehört zu den häufigsten Unfallarten. In diesem Fall hilft nur die Versicherung weiter, selbst wenn sie den Schaden nur selten ganz ohne Schwierigkeiten übernimmt. Die Frage danach, wer die Schuld trägt und wer für die Kosten aufkommt, ist unausweichlich. Diese Einschätzung obliegt einem unabhängigen Gutachter, der das Kfz-Gutachten für das Auto erstellt.
Die Preisspanne im Bereich der Uhren gestaltet sich überaus breit. Daher ist es kaum verwunderlich, dass sich viele Menschen mit der Frage beschäftigen, was den Wert einer Uhr eigentlich ausmacht.
In diesem Zusammenhang lassen sich hauptsächlich drei Faktoren nennen, nämlich der Wiederverkaufswert der Uhr, die Materialien, die in ihr verarbeitet wurden, sowie das Herzstück der Uhr - das Uhrwerk. Daneben kommt es bei dem Kauf einer Uhr jedoch auch immer auf ihr Design an, das natürlich dem persönlichen Geschmack entsprechen sollte.
Elegant posieren und dabei ein Outfit tragen, welches den neuesten Trends entspricht, ein einheitlicher Filter auf jedem Foto, das auf Instagram gepostet wird. Wer Spaß an diesen Dingen hat, kann sich mit seinem Hobby auf Instagram leicht und schnell eine Follower-Base aufbauen und damit echtes Geld verdienen.
Weiterlesen: Als Micro-Influencer auf Instagram Geld verdienen
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes "Framing" ergreift. Unter "Framing" versteht man das Einbetten der auf dem Server eines Nutzers gespeicherten und auf seiner Internetseite eingestellten Inhalte auf der Internetseite eines Dritten.
Weiterlesen: Urteil des BGH in Karlsruhe - Urheberrechtsverletzung durch Framing
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob Influencerinnen mit ihren Instagram-Beiträgen gegen die Pflicht zur Kennzeichnung von Werbung verstoßen haben.