Das Online-Magazin in Brandenburg
- Aktuelle Seite:
-
Startseite
-
Ratgeber
- Recht
Neuste-Beiträge
- „Tag der offenen Ateliers“ in der Landeshauptstadt Potsdam am 3. Mai
- Funkstadt Nauen: Neue Fahrrad-Reparaturstationen in Ribbeck und Berge
- Zwei Maskottchen, eine gute Sache für Zukunftsforum Potsdam e. V.
- Mit dem E-Fahrzeug in den Campingurlaub: So gelingt das Ziehen des Wohnwagens
- Nauen: Lastwagen demoliert Grundstückszaun im Gewerbegebiet
- Details
- Geschrieben von Bundesgerichtshof Karlsruhe
- Kategorie: Recht
Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin I vom 18. Oktober 2024 verworfen. Mit der angefochtenen Entscheidung hat das Landgericht den Angeklagten wegen verbotener Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen schuldig gesprochen, ihn verwarnt und die Verurteilung zu einer Geldstrafe vorbehalten (§ 59 Abs. 1 StGB). Mit seiner auf die Sachrüge gestützten Revision hat der Angeklagte im Wesentlichen geltend gemacht, dass die angewandte Strafvorschrift des § 353d Nr. 3 StGB verfassungswidrig sei. Das Rechtsmittel hat keinen Erfolg.
- Details
- Geschrieben von Bundesgerichtshof Karlsruhe
- Kategorie: Recht
Urteil vom 27. Januar 2026 - KZR 10/25 - Der Kartellsenat des Bundegerichtshofs hat der Klage eines Patentinhabers wegen Patentverletzung stattgegeben. Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand blieb erfolglos, weil sich bei Würdigung des gesamten Verhaltens der Beklagten ergab, dass sie kein ernsthaftes Interesse an einer Lizenz zeigte.
- Details
- Geschrieben von Verwaltungsgericht Potsdam
- Kategorie: Recht
Die Partei Alternative für Deutschland – Landesverband Brandenburg hat ihre Klagen gegen das Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium des Innern und für Kommunales, betreffend die Erwähnung der Klägerin in den Verfassungsschutzberichten 2019 und 2020 und in dazu gehörenden Pressemitteilungen sowie gegen ihre Einstufung als Beobachtungs- bzw. Verdachtsfall und die dazu gehörende Pressemitteilung aus dem Jahr 2020 zurückgenommen.
- Details
- Geschrieben von Bundesgerichtshof Karlsruhe
- Kategorie: Recht
Urteil vom 7. Januar 2026 - VIII ZR 62/25 - Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit seinen Beschlüssen vom 25. Februar 2025 (VIII ZR 143/24, NJW 2025, 1268;
- Details
- Geschrieben von Bundesgerichtshof Karlsruhe
- Kategorie: Recht
Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revisionen einer ehemaligen Berliner Senatorin und des Inhabers einer Marketing-Agentur verworfen, die sich gegen ihre Verurteilungen durch das Landgericht Berlin I wegen Bestechlichkeit und Bestechung zu Bewährungsstrafen gewendet hatten.
Wetterwarnungen
Hier könnte Ihre Werbung stehen ...
Soziale Netzwerke
Threads
Video
Werbefläche
Preiswert Parken am Flughafen Düsseldorf
Beliebte NEWS
- Berlin - Schwerer Unfall zwischen Zwei Fahrzeugen in Spandau Höhe Heerstraße/Wilhelmstraße
- Berlin - Nauen ++ Schwerer Unfall auf B 5 bei Nauen-Ost ++ LKW kracht auf PKW ++ Hubschraubereinsatz ++ Vollsperrung ++
- Drei Bade-Unfälle auf Insel Usedom, Urlauber aus Berlin und Sachsen-Anhalt sterben bei Badeunfälle
- Bahnstrecke Berlin-Spandau - Hamburg ++ Schwerer Zugunfall nahe Bahnhof Falkensee-Seegefeld ++ Person von ICE getötet ++
- Kremmen/Fehrbellin: Schwerer Unfall bei 1. Frühlingsrally des CRC - Zwei Berliner mit Oldtimer bei Flatow/Kuhhorst schwer-verunglückt
- Nauen - Berlin: LKW-Unfall auf B 5 bei Dallgow-Döberitz - Komplettsperrung der B 5 Höhe Havelpark Dallgow
- Dallgow-Döberitz ++ Bundesjustizminister Heiko Maas ausgepfiffen ++ Veranstaltung der Bundes-SPD wurde von Protest begleitet ++